Corona-Demos in Neubrandenburg – Hier hilft man sich?!

Wie in dem Beitrag dieses Blogs vom 09. Februar 2022 angekündigt, wird nach den rechten, esoterischen und verwirrten Anmelder*innen und Organisator*innen der Neubrandenburger „Montagsspaziergänge“, nun auch das Unterstützer*innen-Netzwerk der unsäglichen Serie von Aufmärschen aufgezeigt. Im bereits erschienenen Beitrag wurde dargestellt, dass die Coronapandemie und die daraus folgenden Maßnahmen und Einschränkungen oder die Diskussionen um die Impfung nur zu einem Teil die eigentliche Motivation und Intention derer sind, die jeden Montag lärmend durch die Straßen ziehen. Dies zeigt zumindest der „harte Kern“ der „Bewegung“, indem die letzten verbliebenen Verwirrten trotz Aufhebung aller Maßnahmen, Beendigung der Impfforderungen und Auslaufen der Hot-Spot-Regelung weiterhin mit mehreren Dutzend Teilnehmer*innen ihre Umwelt belästigen. Heute zieht man eben mit Russlandfahnen, gegen hohe Spritpreise oder „an die Kinder denkend“ durch die Straßen. Hauptsache, man muss seine Umsturzphantasien gegen „die da oben“ nicht über Bord werfen. Trotz oder gerade wegen dieser Entwicklung mit Ansage ist es wichtig darauf zu schauen, wer den Querdenker*innen-, Schwurbler*innen- und Nazizusammenhängen mit Unterstützung, Infrastruktur und Multiplikation zur Seite steht, ohne direkt Teil der Anmelde- und Coregroup zu sein.

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Neue Stärke – alte Bekannte

NSP – aktiv in Neubrandenburg

 
In den vergangenen Wochen ist in der Stadt Neubrandenburg vermehrt Neonazi-Propaganda in verschiedenen Stadtgebieten verteilt und verklebt worden. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Materialien der Neue Stärke Partei (NSP), einer Kleinstpartei, die sich von der Kleinstpartei Dritter Weg abgespalten und im November 2021 in Erfurt gegründet hat. Weiterführendes hier: https://www.belltower.news/neue-neonazi-partei-neue-staerke-will-von-erfurt-aus-deutschland-erobern-124253/.
Die Partei Neue Stärke stellt mit der Abkürzung NS ganz bewusst einen Bezug zum Nationalsozialismus her und ist bisher hauptsächlich in Thüringen und Sachsen-Anhalt aufgetreten, wo sie augenscheinlich einen durchaus nennenswerten Zulauf verzeichnen konnte. 
 
 

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Nazis, Pudding, Geltungssucht – die Personen hinter den Neubrandenburger Corona-Demos

Nachdem es im vergangenen Sommer signifikant ruhiger bei den montäglichen „Spaziergängen“, Autokorsos und sonstigen Querdenker*innen-Events wurde, sanken auch öffentliches Interesse und Auseinandersetzung mit den Strukturen und Personen hinter den Demonstrationen, die sich angeblich gegen die Corona-Maßnahmen und diesbezüglichen Einschränkungen richten. Aufgrund der geringen Teilnehmer*innenzahlen bei den „Spaziergängen“ (10 bis 30 Leute) und der kaum vorhandenen Relevanz und Außenwirkung des dahinter stehenden Netzwerks wurden auch hier die notwendige Aufarbeitung und Chronologie nicht fortgeführt. Ein Fehler, wie die Entwicklungen der Proteste seit dem Herbst des vergangenen Jahres zeigen. Nahezu unbeachtet verfestigte sich landesweit die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteur*innen, die ihre Präsenz in den sozialen Medien ausbauten und ihr Mobilisierungspotenzial steigerten. In ganz Deutschland (und besonders im Osten) schnellten zum Jahresende die Teilnehmer*innenzahlen in die Höhe, die Proteste radikalisierten sich und die rechten Strippenzieher*innen hinter den Aufmärschen konnten Einfluss und Deutungshoheit in der Protestszene enorm ausbauen. Bundesweit sind Parallelen hinsichtlich der Steuerung der Proteste durch rechte Gruppen und Akteur*innen erkennbar. Wie kürzlich durch verschiedene Medien (z. B. Der Spiegel vom 15.01.2021) berichtet wurde, waren diese ultrarechten Kräfte bereits lange vor der Pandemie aktiv und vernetzt. Dies ist auch für Neubrandenburg und die hier stattfindenden Coronademos zutreffend. Es soll an dieser Stelle aufgezeigt werden, dass die kritisierten Coronamaßnahmen nicht die einzige Motivation der Protestorganisation und die sogenannten besorgten Bürger*innen, Impfgegner*innen oder Lichterkettenträger*innen nicht die zentralen Akteur*innen sind. Eine diesbezügliche Recherche, die diese Verstrickungen klar aufzeigt und die Coronaszene somit entlarvt ist bisher nicht erfolgt und z.B. von der Lokalzeitung NORDKURIER, die in der Vergangenheit die „Maßnahmenkritiker“ wiederkehrend hofierte und verharmloste, auch nicht zu erwarten. Auch eine Auseinandersetzung der Ordnungsbehörden oder der Polizei mit den Hintergründen der Mobilisierungen zeichnet sich nicht ab.
Im Gegenteil: zeigen doch Lokalpolitiker*innen wie z. B. der Oberbürgermeister Silvio WITT Verständnis und nehmen öffentlichkeitswirksam Gesprächsangebote der Organisator*innen und somit rechter Hintermänner und -frauen an. Ihre Hintergründe und Zusammenhänge dürfen zur Einordnung und Bewertung dieser Protestler*innen und ihrer eigentlichen Intentionen jedoch nicht außer Acht bleiben.

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Ein Jahr Corona-Demos in Neubrandenburg – Corona-Demo? Läuft in Neubrandenburg!

Seit Beginn der Montagsspaziergänge am 04. Mai 2020 in Neubrandenburg konnte man die polizeilichen „Maßnahmen“ und ihre Rechtfertigungen eigentlich nur kopfschüttelnd und fassungslos zur Kenntnis nehmen. Auch die zuständige Ordnungsbehörde glänzte lange ausschließlich mit Tatenlosigkeit angesichts der regelmäßig stattfindenden nicht angemeldeten „Coronademos“. Das Verhalten von offizieller Seite schwankte hinsichtlich der „Spaziergänge“ trotz Straftaten, Auflagenverstößen und Ordnungswidrigkeiten seitens der spazierenden Leugner*innen zwischen Ignoranz, Hilflosigkeit, Schockstarre und Strafvereitelung im Amt.

In diesem Blog werden die Ereignisse rund um die Corona-Demos sowie ihre Teilnehmer*innen erstmalig kritisch beleuchtet – eine Aufgabe, die weder der Staatsschutz noch die regionale Presse bis heute erfüllen konnten oder wollten. In den hier folgenden Artikeln wird gezeigt werden, welche organisierten Neonazis, Reichsbürger*innen und langjährig aktiven strammrechten AFD-Politiker*innen die „Coronademos“ geprägt haben.

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Ein Jahr Corona-Demos in Neubrandenburg – Die Anfänge

Für die Corona-Leuger*innen der Region Neubrandenburg/Mecklenburgische Seenplatte war die Chatgruppe Patrioten in Neubrandenburg beim Messenger-Dienst Telegram anfangs der mit Abstand wichtigste Kommunikations- und Vernetzungsort. 
Als Teil eines bundesweiten Netzwerkes wurde die Neubrandenburger Gruppe im September 2019 erstellt und hat seitdem im Schnitt 35 Mitglieder. 
 
 
Solche „Patrioten“- Gruppen tauchten in Österreich, Deutschland und der Schweiz  bei Telegram 2019 zu hunderten innerhalb kurzer Zeit auf – bei genauerem Hinsehen kein Zufall.

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Ein Jahr Corona-Demos in Neubrandenburg

 
Seit einem Jahr finden in Neubrandenburg jeden Montag Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Das waren über 50 Demonstrationen, Autokorsos und andere Events. Seit einem Jahr werden hierbei Hygienemaßnahmen ignoriert, Verschwörungen salonfähig und extrem rechte Netzwerke auf- und ausgebaut. Seit einem Jahr laufen Pazifist_innen mit Neonazis, Ökos mit Friday für Hubraum-AktivistInnen und Mitglieder der AfD und CDU mit vermeintlich LINKEN Seite an Seite gegen die kommende Diktatur“. Seit einem Jahr passiert das weitestgehend ohne Protest und ohne Einschränkungen seitens der Behörden, der Kommune oder der Exekutivorgane. Seit einem Jahr avanciert die Lokalzeitung zur Hofberichterstatterin, Werbemedium und Sprachrohr der Querdenkerszene.
Das dies alles so seit einem Jahr passiert, war für uns die Motivation die Szene, die Demos, die Berichterstattung und das Verhalten der Offiziellen genauer zu beleuchten. In den kommenden Wochen werden wir dazu Artikel veröffentlichen. Stay tuned!
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